Vereinssatzung

 

 

 

§1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

 

 

1.     Der Verein führt den Namen Artgerechter Lebenstraum.

 

2.     Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Mit Eintragung führt er den Namenszusatz „e.V.“.

 

3.     Sitz des Vereins ist Chemnitz.

 

4.     Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

5.     Der Verein ist überparteilich und konfessionell ungebunden.

 

 

 

§2 Zweck des Vereins

 

 

 

Zweck des Vereins ist:

 

 

 

1.     die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 AO).

 

2.     die Förderung des Schutzes von Ehe und Familie (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 19 AO).

 

3.     die Förderung der Erziehungs- und Volksbildung (§52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 AO).

 

 

 

Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

 

a) das Anbieten von Kursen und Veranstaltungen zu Themen wie Kinderwunsch, Schwangerschaft, Babyzeit und Kindererziehung, welche die Kompetenz der Eltern stärken und sie für einen artgerechten Umgang mit sich selbst und ihren Kindern sensibilisieren;

 

b) das Anbieten von Hilfe und Beratung zu den Themen Kinderwunsch, Schwangerschaft, Babyzeit und Kindererziehung, um Mut zu machen, das Leben mit Kindern zu meistern;

 

c) die Initiierung und Umsetzung kurzeitiger alternativer Betreuungsangebote für Eltern mit kleinen Kindern (0-3 Jahre), welche es ihnen ermöglichen z.B. dringende Termine wahrzunehmen;

 

d) die Gründung einer artgerechten Betreuungseinrichtung, die den Kindern sichere Bindungen, ein sicheres Aufwachsen sowie Förderung und Begleitung ihrer individuellen Fähigkeiten ermöglicht;

 

e) die Gründung eines gemeinschaftlich orientierten Zentrums für Menschen jeden Alters; um Möglichkeiten eines artgerechten Lebensstiles näher kennen zu lernen und zu leben;

 

f) die Einrichtung eines Tagestreffs, innerhalb des Zentrums, für Senioren in Kooperation mit der gegründeten Kinderbetreuungseinrichtung; um Alterseinsamkeit entgegenzuwirken;

 

g) die Erstellung und Einrichtung eines alternativen Schulkonzeptes unter Berücksichtigung kindlicher Bedürfnisse und aktueller wissenschaftlicher Studien zum Lernen;

 

h) die Zusammenarbeit von Fachleuten und Laien, die es sich zur Aufgabe machen, das Bewusstsein für ein artgerechtes Leben des Menschen zu wecken und zu fördern;

 

 

§3 Gemeinnützigkeit

 

 

1.     Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

 

2.     Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

 

3.     Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

 

 

§4 Vergütungen für die Vereinstätigkeit

 

 

 

1.     Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.

 

2.     Der Vorstand kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage beschließen, dass Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer angemessenen - auch pauschalierten -  Aufwandsentschädigung ausgeübt werden.

 

3.     Für die Entscheidung über Vertragsbeginn, Vertragsinhalte und Vertragsende ist der Vorstand gem. § 26 BGB zuständig.

 

4.     Der Vorstand kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an Dritte vergeben.

 

5.     Zur Erledigung der Geschäftsführungsaufgaben und zur Führung der Geschäftsstelle ist der Vorstand ermächtigt, im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten, hauptamtlich Beschäftigte für die Verwaltung anzustellen. Die arbeitsrechtliche Direktionsbefugnis hat der 1. Vorsitzende.

 

6.     Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere auch Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon und Kopier- und Druckkosten.  Die Mitglieder und Mitarbeiter haben das Gebot der Sparsamkeit zu beachten. Der Vorstand kann durch Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Aufwandspauschalen festsetzen.

 

7.     Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit prüffähigen Belegen und Aufstellungen nachgewiesen werden.

 

8.     Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins, die von der Mitgliederversammlung erlassen und geändert wird.

 

 

§5 Mitgliedschaft

 

 

 

1.     Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden.

 

2.     Der Verein hat ordentliche (aktive), fördernde (passive) Mitglieder und Ehrenmitglieder.

 

3.     Ordentliche- und Ehrenmitglieder sind aktiv und passiv wahl- und stimmberechtigt.

 

4.     Fördernde Mitglieder können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die bereit sind, die Ziele des Vereins zu unterstützen und ihre Mitwirkung auf finanzielle Unterstützung zu beschränken.

 

5.     Nur die ordentlichen Mitglieder und Ehrenmitglieder nehmen an der Mitgliederversammlung teil und haben dort Stimmrecht.

 

6.     Die Fördermitglieder werden regelmäßig über die Aktivitäten des Vereins informiert.

 

7.     Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist an den Vorstand schriftlich zu richten. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme.

 

8.     Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.

 

9.     Der Austritt ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären. Er ist nur mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres zulässig.

 

10. Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat oder wenn es mindestens einem Jahresbeitrag mit mehr als sechs Monaten in Verzug ist. Über einen Ausschluss entscheidet der Vorstand, Dem Auszuschließenden ist vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

11. Gegen die Ablehnung der Aufnahme und gegen den Ausschluss aus dem Verein kann die betroffene Person binnen eines Monats nach Zugang der Entscheidung Beschwerde einlegen. Über die Beschwerde entscheidet zunächst die Mitgliederversammlung. Die Beschwerde gegen den Ausschluss hat aufschiebende Wirkung.

 

12. Die Mitgliederversammlung kann jede natürliche und juristische Person, die sich besonders um den Verein gedient gemacht hat, zum Ehrenmitglied ernennen.

 

13. Gründungsmitglieder erhalten automatisch den Status eines Ehrenmitgliedes.

 

 

 

§6 Rechte und Pflichten der Mitglieder

 

 

 

1.     Jedes Mitglied hat das Recht, die Einrichtungen des Vereins zu nutzen und an  gemeinsamen Veranstaltungen teilzunehmen. Jedes ordentliche- und Ehrenmitglied hat gleiches Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.

 

2.     Jedes Mitglied hat die Pflicht, die Interessen des Vereins zu fördern, insbesondere regelmäßig seine Mitgliedsbeiträge zu leisten und, soweit es in seinen Kräften steht, das Vereinsleben durch seine Mitarbeit zu unterstützen.

 

 

 

 

§7 Mitgliedsbeiträge

 

 

1.     Von den Mitgliedern wird ein Geldbetrag als regelmäßiger Jahresbeitrag erhoben. Über dessen Höhe und Fälligkeit bestimmt die Mitgliederversammlung.

 

2.     Ehrenmitglieder zahlen keinen Mitgliedsbeitrag.

 

3.     Mitglieder die den von der Mitgliederversammlung beschlossenen Betrag über den Schluss des Geschäftsjahres hinaus nicht entrichtet haben, werden gemahnt. Nach zweimaliger erfolgloser Mahnung, wird das Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen. Mitglieder die unverschuldet in Not geraten sind, können auf Antrag beim Vorstand von der Beitragspflicht für die Zeit der Notlage ganz oder teilweise befreit werden.

 

 

 

§8 Organe des Vereins

 

 

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

 

 

 

§9 Vereinsvorstand

 

 

1.     Der Vorstand (§26 BGB) besteht aus zwei bis drei Mitgliedern. Er vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt. Seine Geschäftsverteilung regelt er in eigener Zuständigkeit.

 

2.     Sind Vorstandmitglieder gleichzeitig MitarbeiterInnen des Vereins, muss bei Angelegenheiten, die diese Person betreffen, ein anderes Vorstandsmitglied unterschreiben.

 

3.     Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf vier Jahre gewählt. Die Wiederwahl ist möglich. Die Vorstandsmitglieder bleiben auch nach dem Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Scheidet ein Mitglied während der Amtsdauer aus, kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen ein Ersatzmitglied bestellen.

 

4.     Wählbar sind nur Vereinsmitglieder.

 

 

 

§10 Zuständigkeit des Vorstandes

 

 

1.     Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, die nicht durch gegenwärtige Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

 

a)    Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung,

 

b)    Einberufung der Mitgliederversammlung,

 

c)     Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,

 

d)    Verwaltung des Vereinsvermögens und Buchführung

 

e)    Erstellung des Jahreshaushaltsplans und des Jahresberichtes,

 

f)      Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern.

 

 

 

§11 Beschlussfassung des Vorstandes

 

 

 

1.     Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen oder auf schriftlichem Wege.

 

2.     Vorstandssitzungen sind in Textform (auch E-Mail) oder (fern-)mündlich unter Einhaltung von einer Woche einzuberufen. Der Mitteilung einer Tagesordnung bedarf es nicht.

 

3.     Der Vorstand ist Beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind. Er entscheidet mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.

 

4.     Über die Vorstandssitzungen ist ein Protokoll zu führen, dass Ort und Zeit der Sitzung, Namen der Teilnehmer, gefasste Beschlüsse und Abstimmungsergebnis enthalten soll. Das Protokoll dient Beweiszwecken.

 

5.     Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder dem Beschluss zustimmen.

 

 

 

§12 Mitgliederversammlung

 

 

 

1.     Die Mitgliederversammlung ist für folgende Aufgaben zuständig:

 

a)    Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder und der Kassenprüfer,

 

b)    Beschlussfassung über die Änderung der Satzung,

 

c)     Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins,

 

d)    Festsetzung über Höhe und Fälligkeit des Jahresbeitrags,

 

e)    Entscheidung über Beschwerden gegen die Ablehnung eines Aufnahmeantrags und gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstandes,

 

f)      Ernennung von Ehrenmitgliedern

 

g)    Genehmigung des Haushaltsplanes und Entgegennahme des Jahresberichts und sonstiger Berichte des Vorstandes,

 

h)    Entlastung des Vorstandes.

 

2.     Einmal jährlich findet die ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins statt. Weitere (außerordentliche) Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von einem Viertel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich vom Vorstand verlangt wird.

 

3.     Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterzeichnen ist. Der Protokollführer wird zu Beginn einer jeden Mitgliederversammlung von der Versammlung bestimmt. Das Protokoll soll den Ort und die Zeit der Versammlung, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Person von Versammlungsleiter und Protokollführer, die Tagesordnung, die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung enthalten.

 

 

 

§13 Einberufung der Mitgliederversammlung

 

 

1.     Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen einzuberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich an die letzte vom Mitglied schriftlich bekanntgegebene Adresse unter Angabe der Tagesordnung. Mitglieder, die dem Verein eine E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, können auch elektronisch durch E-Mail an die zuletzt in Textform mitgeteilte Adresse geladen werden. Die Ladungsfrist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Tag.

 

2.     Jedes Mitglied kann beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Geht ein solcher Antrag spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand ein, ist die Tagesordnung zu Beginn der Mitgliederversammlung entsprechend zu ergänzen. Geht er später ein oder wird er erst in der Mitgliederversammlung gestellt, beschließt die Mitgliederversammlung über die Zulassung.

 

 

 

§14 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

 

 

1.     Die Mitgliederversammlung ist bei ordnungsgemäßer Einladung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

2.     Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden geleitet, ist auch dieser verhindert, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der Aussprache einem anderen Mitglied übertragen werden.

 

3.     In der Mitgliederversammlung hat jedes ordentliche Mitglied eine Stimme. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss jedoch schriftlich durchgeführt werden, wenn mindestens ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies verlangt.

 

4.     Soweit in gegenwärtiger Satzung nicht ausdrücklich anders bestimmt, fasst die Mitgliederversammlung Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen ist jedoch erforderlich für:

 

a)    Die Änderung der Satzung,

 

b)    Die Auflösung des Vereins,

 

c)     Die Zulassung von nachträglichen Anträgen auf Ergänzung der Tagesordnung.

 

5.     Für Wahlen gelten die Bestimmungen über die Beschlussfassung entsprechend. Erreicht jedoch im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit, ist die Wahl zu wiederholen. Erreicht auch im zweiten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit, genügt in jedem weiteren Wahlgang die einfache Mehrheit.

 

 

 

§15 Haushalt

 

  1. Der Vorstand stellt einen Haushaltsplan für das bevorstehende Geschäftsjahr auf, der der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung bedarf.
  2. Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung Rechenschaft über die Einnahmen und Ausgaben des Vereins zu geben. Die Mitgliederversammlung beschließt über die Entlastung des Vorstandes.

 

 

 

§16 Kassenführung

 

 

1.     Der Vorstand hat über die Kassengeschäfte Buch zu führen und eine Jahresrechnung zu erstellen.

 

2.     Die Jahresrechnung wird von zwei Kassenprüfern geprüft, die von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr gewählt werden. Die geprüfte Jahresrechnung ist der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

§17 Haftung

 

 

Der Verein haftet ausschließlich mit dem Vereinsvermögen.

 

 

 

§18 Auflösung des Vereins

 

 

1.     Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.

 

2.     Liquidatoren sind der 1. und der 2. Vorsitzende als je einzelvertretungsberechtigte Liquidatoren, soweit die Versammlung nichts anderes beschließt.

 

3.     Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins hälftig an Erlebnis Geburt e.V. in Chemnitz und hälftig an Kinderbetreuung Sonnenblume e.V. in Chemnitz, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.

 

 

 

 

 

Chemnitz, den 20.12.2017